Breitbandausbau per Gesetz

Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen – einem entscheidenden Standortfaktor, insbesondere im ländlichen Raum – ist Deutschland im europäischen Vergleich nur unteres Mittelmaß. Die Gründe hierfür wurden von Dr. Corinna Hilbig (PSPC) […]

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Förderung des Breitbandausbaus – Betreibermodelle in der Praxis

Eichenzell in Hessen, Elbmarsch in Niedersachsen und Herrieden in Bayern – drei Gemeinden mit unterschiedlichen räumlichen strukturellen Rahmenbedingungen, die jeweils ihren eigenen Weg gefunden haben, um die flächendeckende Versorgung ihrer Einwohner mit schnellen Glasfaserleitungen sicherzustellen. Eichenzell ist den Weg über die Gründung eines Eigenbetriebs gegangen, um als Eigentümer des Netzes zukünftig für alle Provider zur Verfügung zu stehen (…)

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Vertragsänderungen bei ÖPP

eistungsänderungen sind charakteristisch für lebenszyklusorientierte ÖPP-Projekte. Ob es sich um die veränderte Nutzungsintensität einer Sporthalle, plötzlich notwendig gewordene Erweiterungsbauten bei bestehenden Schulen oder verringerte Straßenerhaltungsmaßnahmen durch sinkende Verkehrsbelastung handelt – die Auswirkungen sind immer die Gleichen: Für die unmittelbare Leistung wird ein neues Entgelt vereinbart, für die Folgewirkungen das vereinbarte Betriebsentgelt geändert. Bei sehr vielen ÖPP-Projekten, deren anfängliche Bauphase abgeschlossen und die sich bereits seit mehreren Jahren in der Betriebsphase befinden, ist das Thema Vertragsänderungen praktisch relevant geworden (…)

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