Ergebnisse zur Studie „Beschleunigung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum“: Förderkulisse anpassen, strukturelle Hemmnisse Beseitigen!
Das Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig und die PSPC GmbH haben im Rahmen einer Studie zur Förderung des Breitband-Ausbaus im ländlichen Raum bundesweit Kommunen, kommunale Unternehmen und Kapitalgeber nach Beschleunigungsfaktoren und Hemmnissen eines schnellen Breitbandausbaus befragt. Im Ergebnis wird deutlich, dass die Herausforderung des Breitbandausbaus in dessen Heterogenität hinsichtlich Ausbaufortschritt, Eigentums- und Organisationsstruktur sowie Abdeckung und Versorgungsraten liegt. Im Rahmen der Studie werden zudem lösungsorientierte Handlungsempfehlungen abgeleitet.
Leipzig/Berlin. Bezogen auf den Anpassungsbedarf der Förderkulisse sehen die befragten Kommunen vor allem Handlungsbedarf in der Veränderung der Aufgreifschwelle, hinsichtlich der Förderfähigkeit durch ein Upgrade von FTTC auf FTTB sowie mit Blick auf Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Unternehmen, die absichtlich irreführende, fehlerhafte oder unvollständige Aussagen zu ihren Ausbauabsichten tätigen (Stichwort: „paralleler Netzausbau“). Neben der Bereitstellung öffentlicher WLAN-Netze soll der Breitbandausbau insbesondere infrastrukturbezogene Smart-City-Anwendungen, wie intelligentes Parken, Verkehrsmanagement und intelligente Straßenbeleuchtung, befördern.
Für die befragten kommunalen Unternehmen, die im Geschäftsfeld Telekommunikation aktiv sind bzw. sich am Ausbau von FTTB-Netzen beteiligen, liegt der wirkungsvollste Ansatz zur Beschleunigung des FTTB-Breitbandausbaus in einem Investitionsschutz für Unternehmen, die in Glasfasernetze investiert haben und Netznutzung und Netzzugang zu marktgerechten Konditionen gewähren. Gleichzeitig wünschen sich die Unternehmen eine deutliche Vereinfachung und Straffung der Richtlinien und Prozesse bei der Bundesförderung und einen freiwilligen Open Access.
Von den Kapitalgebern wird die Förderkulisse in ihrer derzeitigen Ausgestaltung zum Teil als Bremse für den Breitbandausbau wahrgenommen, da es durch fehlende personelle Kapazitäten und fehlendes Know-how auf Seiten der öffentlichen Hand zu zum Teil erheblichen Verzögerungen im Ausbau kommt.
Die Studie wurde vom Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. an der Universität Leipzig und der PSPC Public Sector Project Consultants GmbH, in Kooperation mit den Partnern VKU, DAL Deutsche Anlagen-Leasing, BDO, GasLINE, Plusnet (QSC AG), NordLB, Primevest Capital Partners, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft und LBBW durchgeführt. Mittels Fragebogen nahmen 82 Kommunen und 33 kommunale Unternehmen im Zeitraum von November bis Dezember 2018 an der Befragung teil. Die Befragung der Kapitalgeber wurde im Wege von Experteninterviews auf Basis eines vorab an die Teilnehmer versandten Fragebogens durchgeführt.
Die Studie zur Förderung des Breitband-Ausbaus im ländlichen Raum – Ergebnisse und Empfehlungen sowie die Pressemitteilung zur Studie sind kostenlos verfügbar.
