Bonus-Malus-System

B

Die Vertragsparteien können ein Bonus-Malus-System vereinbaren, wonach der private Partner bei entsprechender Leistung einen bestimmten prozentualen Bonus auf das Gesamtentgelt erhält. Umgekehrt werden Schlecht- oder Minderleistungen entsprechend pönalisiert. Wichtig ist die Festlegung objektiv messbarer Kriterien zur Bemessung des Malus. Die Ausgestaltung der Bonus-Malus Regelung sowie die Gründe für eine mögliche Vorenthaltung müssen konkret definiert werden. In der Regel enthalten die vertraglichen Bestimmungen in Verbindung mit dem Service-Level-Agreements (SLAs) ein ausdifferenziertes System zur Bewertung der ein-zelnen Serviceleistungen (Mangelstufensystem oder prioritätsorientierte Verfügbarkeitsklas-sen). Dazu gehört auch die Dokumentation von Reaktionszeiten der festgestellten Mängel. In Abhängigkeit von den jeweiligen Mangelpunkten kann der Auftraggeber am Ende des Betrachtungszeitraumes (z.B. Kalendermonat) beurteilen, ob das Entgelt vollständig, teilweise oder gar nicht ausgezahlt werden soll.

Anreizsysteme/Anreizmechanismen

A

Durch Anreizsysteme kann der private Partner über die gesamte Projektlaufzeit zur vertraglichen Leistungserfüllung angehalten werden. Das kann beispielsweise durch die Einführung eines Bonus-Malus-System geschehen oder durch die Festlegung einer Verbrauchsmengengarantie.

Vertragsmanagement

V

Bei PPP resultiert ein besonderer Kooperationsbedarf daraus, dass die von dem privaten Partner zu erbringenden Leistungen, Kosten und Pflichten sowie die zu tragenden Risiken nach Vertragsabschluss von unvorhersehbaren Umständen beeinflusst werden können. (…)

Wirtschaftlichkeitsvergleich

W

Die Wirtschaftlichkeitsvergleich dient dem Vergleich verschiedener Handlungsalternativen hinsichtlich deren Wirtschaftlichkeit, um einer Entscheidungsfindung zu unterstützen (siehe Wirtschaftlichkeit bzw. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung).

Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

W

Dient dem Vergleich und der Entscheidungsfindung zwischen verschiedenen Beschaffungsalternativen, etwa zwischen Eigenrealisierung und PPP-Variante. Dazu werden Annahmen bzgl. Kosten- und Risikostrukturen getroffen und mittels mathematischer Methoden verglichen. Die Annahmen werden später durch reale Daten ersetzt, wenn diese verfügbar sind. Es handelt sich also um einen fortlaufenden Prozess (siehe vorläufige und abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung)

Wirtschaftlichkeit

W

Die Wirtschaftlichkeit ist der wertmäßige Ausdruck des Ökonomischen Prinzips und misst die effiziente Nutzung von Ressourcen, um eine Gewinnmaximierung zu erzielen. Sie wird ermittelt, indem man die erreichte Leistung den eingesetzten Kosten gegenüberstellt. Die wirtschaftlichste Alternative ist immer die, die bei kleinster Einbringung den größten Nutzen bringt (siehe Wirtschaftlichkeitsuntersuchung).

Wettbewerbsrecht

W

Ein Oberbegriff für das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch bekannt als Kartellgesetz und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das GWB reglementiert vor allem den Missbrauch von Marktmacht und Absprachen (siehe GWB), während das UWG dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen dient.

Wettbewerblicher Dialog

W

Mit dem ÖPP-Beschleunigungsgesetz hat der Gesetzgeber 2005 diese neue Vergabeverfahren eingeführt. Beim Wettbewerblicher Dialog wird ein besonders komplexer Auftrag in einem gestuften Verfahren vergeben. Diese Komplexität ist auch die Voraussetzung für die Anwendung und gilt, wenn der Auftraggeber objektiv nicht in der Lage ist, die technischen Mittel anzugeben, mit denen seine Bedürfnisse und Ziele erfüllt werden können, oder die rechtlichen oder finanziellen Bedingungen des Vorhabens anzugeben (§ 3 Abs. 7 Nr. 1 VOB/A – EG)
Nach Auffassung der Europäischen Kommission ist der Wettbewerbliche Dialog insbesondere für PPP-Vorhaben geeignet.

Werkvertrag

W

Ein Werkvertrag ist privatrechtlicher Vertrag über den gegenseitigen Austausch von Leistungen, bei dem sich ein Teil verpflichtet, ein Werk gegen Zahlung einer Vergütung (Werklohn) herzustellen. Die rechtlichen Details sind im § 631ff. BGB geregelt. Im Gegensatz zum Kauf- oder Dienstleistungsvertrag schuldet der Werkunternehmer die Herbeiführung eines bestimmtes Erfolgs.

Werklohnstundungsmodell

W

Bei diesem Modell vereinbaren öffentlicher und privater Partner, dass die aus dem PPP-(Werk-)Vertrag entstehenden Werklohnforderungen gestundet, d.h. über die Fälligkeit hinaus verschoben werden (die Zahlung beginnt z.B. nach der Bauabnahme). Die Entgeltzahlungen erfolgen dann bspw. in Raten über den Zeitraum der Betriebsphase.
Der Auftragnehmer kann die Refinanzierung seiner Kosten bereits vor Erhalt des Werklohns beginnen, indem er seine Forderungen an eine Bank verkauft (siehe Forfaitierung).