10. EU-Symposium am 22.01.2015 in Berlin
PPP als zukunftsfähige Beschaffungsalternative – Erfolge nicht kleinreden
06. Februar 2015
Vertreter der öffentlichen Verwaltung, Verbänden wie auch aus der Wirtschaft sind der Einladung der Technischen Universitäten von Braunschweig, Berlin und Freiberg gefolgt und nahmen in Berlin am grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch zu Öffentlichen-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) teil. Welche Herausforderungen und Chancen sich für die deutsche ÖPP-Landschaft stellen, eruierte PSPC-Geschäftsführerin Corinna Hilbig zusammen mit Vertretern der Task Forces der Länder.
Wir haben so viele gute Erfahrungen mit ÖPP gemacht, warum bekennen sich so wenige Kommunen und Länder zu dieser Beschaffungsalternative? Das ist eines der zentralen Ergebnisse des 10. EU-Symposiums, auf dem sich unter der Fragestellung „PPP als zukunftsfähiges Modell?“ Experten aus ganz Europa am 22. Januar in Berlin versammelten. Während in der jüngsten Vergangenheit vereinzelt starke Kritik am ÖPP-Modell geübt wurde, zeichnet man in der Praxis ein neutraleres Bild: In Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Niedersachsen werden ÖPP-Modelle schon seit Jahren eingesetzt, aber auch in Sachsen steht man in den Startlöchern.
Rückblick und Entwicklung von ÖPP
Deutschland befindet sich im EU-weiten Vergleich im ersten Halbjahr 2014 eher im Mittelfeld. Im Jahr 2014 stieg der Dealflow, gemessen am Investitionsvolumen, zum ersten Mal seit 2011 wieder an: 720 Mio. EUR wurden im Hochbau und 325 Mio. EUR im Verkehrsinfrastrukturbereich investiert.
Positive Effekte für die Beschaffungsprozesse
PPP-Erfahrungen haben positive Effekte auf die konventionelle Beschaffungsrealität: So wurde in Nordrhein-Westfalen nach dem Vorbild der bei ÖPP-Projekten vorgeschriebenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen eine Methodik zum Vergleich von Instandhaltungsstrategien und Investitionsalternativen entwickelt.[vgl. auch Hilbig et al.] Ab Februar 2015 soll den Kommunen in NRW ein standardisiertes Rechenmodell kostenlos zur Verfügung gestellt werden, welches die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im kommunalen Hochbau weiter unterstützen soll.
Großer Gestaltungspielraum bei deutschen ÖPP-Projekten
Bei der gemeinsamen Diskussion wurde deutlich, dass ÖPP entgegen der häufig formulierten Meinung sehr flexibel gestaltet und den konkreten Bedürfnissen der auslobenden Stelle angepasst werden kann. Erfahrungen aus Bayern zeigen, dass damit unterschiedlichen Anforderungen und vielfältigen Projektkonstellationen Rechnung getragen werden kann. In der Regel sind mindestens die Projektinhalte Planung, Bau und Bauunterhalt erforderlich um zu gewährleisten, dass bei ÖPP-Projekten zu wirtschaftlichen Bedingungen langfristig Qualität gesichert werden kann. Daneben gibt es diverse optionale Inhalte von PPP-Projekten, wie z.B. die Finanzierung oder Betriebsleistungen, die im Einzelfall bei Bedarf in ein Projekt aufgenommen werden können.
Kosten- und Terminsicherheit durch ÖPP
Dass ÖPP-Projekte insbesondere zur Kosten- und Terminsicherheit bei der Projektrealisierung beitragen können, bewiesen die vorgestellten Projekte des Landes Hessen. Dabei wurden zugleich die vielen Gestaltungsmöglichkeiten betont, die die öffentliche Hand innerhalb der Partnerschaft hat.
Zentrale Rolle der Task Forces
Deutlich wurde insbesondere auch die tragende Rolle der Task Forces: Neben der Aufgabe des Wissenstransfers und der Koordination des Informationsaustauschs bieten sie interessierten Kommunen als erste Anlaufstelle eine neutrale Beratung. Durch die kontinuierliche Begleitung von ÖPP-Projekten können sie die praktischen Erfahrungen bei der Ausarbeitung von Leitfäden und der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für ÖPP einfließen lassen und übernehmen eine wichtige Mittlerfunktion zwischen Theorie und Praxis.
Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Seite der TU-Braunschweig
https://www.tu-braunschweig.de/iim/aktuellesundtermine/eu-symposium